Prüfbericht zu den Sofortprogrammen 2023 für den Gebäude- und Verkehrssektor
Publication date: 2 January 2024 | Report language: DE
Der wissenschaftliche Leiter von Technopolis Deutschland, Prof. Dr. Thomas Heimer ist Mitglied des Expertenrats für Klimafragen (ERK). Der Expertenrat ist ein fünfköpfiges Expert*innen-Gremium und spielt eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des Bundes-Klimaschutzgesetzes.
In dem gemäß § 12 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) erstellten Bericht prüft der Expertenrat für Klimafragen die von den zuständigen Bundesministerien am 21. Juni 2023 vorgelegten Maßnahmen für die Sektoren Gebäude und Verkehr. Die Vorlage von Sofortprogrammen für diese Sektoren ist nach der zum Zeitpunkt der Berichtslegung geltenden Fassung des Bundes-Klimaschutzgesetzes gemäß § 8 Abs. 1 KSG notwendig geworden, weil beide Sektoren ihre jeweiligen Jahresemissionsziele im Jahr 2022 überschritten haben (Überschreitung Gebäude: 4,3 Mt CO2-Äq., Überschreitung Verkehr: 9,7 Mt CO2-Äq.). Laut Mitteilung der Bundesregierung entsprechen die im Klimaschutzprogramm 2023 enthaltenen Maßnahmen für die Sektoren Gebäude und Verkehr den von den zuständigen Ministerien vorzulegenden Maßnahmen im Sinne des § 8 Abs. 1KSG und werden daher in diesem Bericht als solche geprüft. Die zuständigen Ministerien für die Sektoren Gebäude und Verkehr sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Die Prüfung durch den Expertenrat folgt einem dreigliedrigen Schema, welches jeweils auf die spezifische Datenlage in den beiden Sektoren angepasst werden musste. Hierbei wird zuerst die Einhaltung des KSG-Zielpfads durch die ausgewiesene Emissionsminderung geprüft. Anschließend wird die zur Ermittlung der Minderungswirkung verwendete Methodik sowie die Plausibilität bzw. Realisierungswahrscheinlichkeit der ausgewiesenen Emissionsminderung betrachtet.
